Firma - AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Für unsere sämtlichen Verkaufsgeschäfte gelten ausschließlich die im folgenden abgedruckten Bedingungen. Hiervon abweichende Bedingungen und Abmachungen haben nur Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich anerkannt sind.

 

1.Angebot und Preis

Unsere Angebote sind freibleibend und können auch nach Annahme durch den Besteller aus wichtigem Grund unverzüglich widerrufen werden. Bestellungen und Annahmeerklärungen sowie Ergänzungen, Änderungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Bestellungen beim Vertreter bedürfen nicht der Unterschrift des Bestellers. Grundsätzlich gelten die der am Tag der Lieferung geltende Preisliste zu entnehmenden Preise. Die Verkaufspreise verstehen sich ab Werk zuzüglich der jeweiligen gültigen ges. MwSt. Kosten für Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung werden gesondert berechnet.

 

2. Lieferung

Die Lieferzeitangaben sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich ein bestimmter Liefertermin vereinbart wurde. Zu Teillieferungen sind wir berechtigt.

3. Mängel der Lieferung

 

4. Eigentumsvorbehalt

 

5. Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind innerhalb von 30Tagen ohne Abzug zu bezahlen. Nach schriftlicher Absprache gewähren wir bei höheren Rechnungsbeträgen 2% Skonto innerhalb 10 Tagen nach Rechnungseingang.

Bei Überschreitung des Zahlungszieles ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des Banküblichen Zinssatzes zu verlangen. Weiter Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.

Wir sind trotz anderslautender Bestimmungen des Bestellers berechtigt, Zahlungen zunächst auf ältere Schulten anzurechnen.

Eie Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.

Bei Verzug oder bei Nichteinlösung eines vom Besteller gegebenen Schecks, sowie im Fall eines Wechselprotestes werden sämtliche zu diesem Zeitpunkt offene Forderungen zur Zahlung fällig und wir sind berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die gelieferte Ware zurückzufordern, sowie Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Anderweitig getroffene Vereinbarungen werden in diesem fall hinfällig.

Nachnahmelieferungen oder Rechnungsstellung mit besonderem Zahlungsziel behalten wir uns vor.

Die Nachnahmegebühr ist in jedem Falle vom Käufer zu tragen.

Die Aufrechnung von Gegenansprüchen ist nur gerechtfertigt, wenn diese rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind. Die Forderungsabtretung an Dritte ist nur mit Zustimmung möglich.

Bei Erstbestellungen und Kleinstbestellungen behalten wir uns Zahlung auf Vorauskasse vor, die Zahlung auf Vorauskasse kann erst geändert werden zur Zahlung auf Rechnung, wenn sie schriftlich von uns bestätigt wurde.

 

6. Schadensersatz

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, Verzug, positiver Vertragsverletzung und Verschulten bei Vertragsabschluß, sowie aus unerlaubter Handlung sind sowohl uns als auch unseren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen gegenüber ausgeschlossen, falls nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt. Bei fahrlässigem Verhalten ist der Anspruch auf den Ersatz des im Zeitpunkt des Vertragsschlusses voraussehbaren Schadens beschränkt. Ansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Über Unfälle bei Verwendung der von uns gelieferten Waren hat der Besteller uns unverzüglich zu unterrichten. Er hat soweit es möglich ist, die betreffende Ware aufzubewahren oder von seinem Abnehmer zurückzufordern und uns auf Verlangen zur Verfügung zu stellen. Verletzt der Besteller schuldhaft diese Verpflichtung, so hat er die ihm entstandenen Schäden allein zu tragen und uns entstandene Nachteile zu ersetzen.

 

7. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Besteller und uns gilt ausschließlich das recht der BRD. Der Erfüllungsort und ausschließlich der Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Jena für Scheck und Wechsel Ansprüche gilt Sonneberg.

 

8. Schlussbestimmungen

Sollten Teile dieser Bedingungen oder des Vertrages unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Teile und des Vertrages der übrigen nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit einer dieser Bestimmungen, sind wir berechtigt, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung soweit wie möglich entspricht.